ESEMP

Die folgende Satzung wurde bei der Gründungstagung der ESEMP am 6. November 2004 in Hagen (Deutschland) beschlossen.

Satzung der Europäische Gesellschaft für frühneuzeitliche Philosophie
(ESEMP)

§ 1

Name und Sitz

Die „European Society for Early Modern Philosophy / Europäische Gesellschaft für frühneuzeitliche Philosophie (ESEMP)” ist ein eingetragener Verein und führt ihren Namen nach Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts Hagen mit dem Zusatz „e.V.“

Ihr Sitz ist Hagen i.W.

§ 2

Zweck

(1) Die ESEMP ist ein unabhängiges europäisches Forum, das den Zweck verfolgt, die frühneuzeitliche europäische Philosophie im ganzheitlichen Zusammenhang ihrer nationalen und regionalen Traditionslinien zu erforschen und das Studium dieser Epoche im europäischen Kontext zu fördern. Hierfür sucht sie die Impulse der nationalen Forschungen zu vereinigen.

(2) Diesem Zweck der Forschungsförderung dienen unter anderem folgende Aufgaben:

die Förderung der Vernetzung bestehender Forschungskooperationen durch die Bereitstellung geeigneter Informationsangebote (z. B. Datenbanken, Listen einschlägiger Promotionsvorhaben),

die Veranstaltung internationaler Tagungen,

die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses,

die Anregung und gegebenenfalls auch finanzielle Unterstützung von Mitgliedern zu wissenschaftlichen Forschungsarbeiten und Publikationen über frühneuzeitliche philosophische Schriften.

§ 3

Gemeinnützigkeit

Die ESEMP verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Rahmen der unter § 2 erläuterten Aufgaben. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Keine Person darf durch Verwaltungsaufgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4

Finanzierung

(1) Die Finanzierung der ESEMP erfolgt durch die Beiträge der Mitglieder, durch aus öffentlichen Mitteln bewilligte Beiträge für die Aufgaben der ESEMP sowie durch freiwillige Spenden und Zuschüsse.

(2) Mitglieder zahlen einen regelmäßigen jährlichen Beitrag, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung festgelegt wird.

§ 5

Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr fällt zusammen mit dem Kalenderjahr.

§ 6

Mitgliedschaft

(1) Mitglieder der Gesellschaft können natürliche und juristische Personen werden, die ihre Aufnahme bei dem Vorstand schriftlich beantragen. Der Vorstand bestätigt dem Mitglied schriftlich die Aufnahme.

(2) Der Vorstand kann die Aufnahme ablehnen, insbesondere wenn der Verdacht besteht, daß einer der in § 7 (3) genannten Tatbestände vorliegt. Die Ablehnung ist zu begründen. Gegen die Ablehnung kann innerhalb einer Frist von acht Wochen Beschwerde eingelegt werden, über die die nächste Mitgliederversammlung zu entscheiden hat.

(3) Die ESEMP kann Wissenschaftler zu Ehrenmitgliedern ernennen. Die Ernennung erfolgt auf einstimmigen Beschluß des Vorstandes.

§ 7

Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft erlischt durch den Tod, durch freiwilligen Austritt oder durch Ausschluß des Mitgliedes

(2) Der freiwillige Austritt aus der Gesellschaft ist dem Vorstand gegenüber schriftlich zu erklären, und zwar jeweils bis zum 1. November eines Jahres; andernfalls gilt die Mitgliedschaft für das folgende Jahr als weiter bestehend. Der Jahresbeitrag ist für dieses Jahr weiter zu entrichten.

(3) Der Vorstand kann den sofortigen Ausschluß eines Mitglieds, das den Interessen der ESEMP zuwiderhandelt, das Ansehen der Gesellschaft gefährdet oder trotz Mahnung seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt, unter Angabe von Gründen aussprechen. Gegen den Ausschluß kann innerhalb einer Frist von acht Wochen Beschwerde eingelegt werden: § 6 Abs. 2 gilt entsprechend.

§ 8

Organe

(1) Organe der ESEMP sind:

1. die Mitgliederversammlung,

2. der Vorstand.

(2) Auf Beschluss der Mitgliederversammlung kann als beratendes Organ ein Beirat eingerichtet werden, der aus Repräsentanten der in der ESEMP vertretenen Nationen und Forschungstraditionen besteht. Das Nähere (insbesondere die Funktion eines möglichen Beirates) regelt die Mitgliederversammlung, wobei der Beschluß einer satzungsändernden Mehrheit bedarf.

§ 9

Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung besteht aus allen zu ihr erschienenen Mitgliedern der ESEMP.

(2) Eine Mitgliederversammlung soll spätestens im dritten Jahr nach der vorangegangenen Mitgliederversammlung stattfinden.

(3) Eine Mitgliederversammlung ist vom Vorstand auch dann einzuberufen, wenn 1/3 aller Mitglieder unter Angabe einer Tagesordnung schriftlich einen Antrag auf Einberufung stellt. Die entsprechende Mitgliederversammlung muß spätestens 1/2 Jahr nach Eingang eines solchen Antrags stattgefunden haben.

(4) Die Mitgliederversammlung wird auf Beschluß des Vorstandes mit einer Frist von mindestens 4 Wochen einberufen. Die Mitgliederversammlung ist ordnungsgemäß einberufen, wenn nach dem Beschluß des Vorstands Einladung und Tagesordnung zur Mitgliederversammlung an die Mitglieder brieflich oder per E-Mail abgeschickt wurden.

(5) Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der Mitgliederversammlung bedürfen auf derselben zur Annahme einer einfachen Mehrheit.

(6) Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören:

a) Entgegennahme des Tätigkeits- und des Kassenberichts

b) Entlastung des Vorstands

c) Wahl eines Vorstands

d) Wahl der Kassenprüfer

e) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge

f) Satzungsänderungen

g) Auflösung der Gesellschaft

Satzungsänderungen der Mitgliederversammlung können durch die einfache Mehrheit der schriftlichen Erklärungen aller Mitglieder der Gesellschaft rückgängig gemacht werden. Diese Erklärungen müssen dem Vorstand binnen eines Monats nach dem Verschicken (Datum des Poststempels) des Protokolls der betreffenden Mitgliederversammlung vorliegen. So erwirkte Rückgängigmachungen müssen allen Mitgliedern vom Vorstand unverzüglich mitgeteilt werden.

(7) In allen nicht unter (6 f) oder (6 g) fallenden Angelegenheiten beschließt die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit. Sowohl eine Änderung der Satzung als auch die Auflösung der Gesellschaft bedürfen einer 2/3-Mehrheit.

(8) Vorschlagsberechtigt ist jedes Vereinsmitglied. Über alle Vorstandsämter ist einzeln abzustimmen. Es gilt derjenige Kandidat als gewählt, dem es gelingt, die meisten Stimmen auf sich zu vereinigen.

(9) Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der Präsident der Gesellschaft oder bei dessen Verhinderung einer der Vizepräsidenten. Sind auch diese verhindert, wird ein Versammlungsleiter von der Mitgliederversammlung gewählt.

(10) Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter sowie vom Protokollführer zu unterschreiben. Das Protokoll soll in angemessener Zeit den Mitgliedern zugesendet werden.

(11) Der Vorstand kann, auch auf Anregung der Mitgliederversammlung, zu besonderen Aufgaben Kommissionen einrichten. Zur Mitarbeit in diesen Kommissionen dürfen auch Nicht-Mitglieder gewonnen werden. Der Vorsitzende einer solchen Kommission muß während der ganzen Kommissionstätigkeit Mitglied sein. Über die Tätigkeit dieser Kommissionen wird vom Vorstand oder in dessen Auftrag vom jeweiligen Kommissionsvorsitzenden gegenüber der Mitgliederversammlung Bericht erstattet.

(12) Wahlen und Abstimmungen auf der Mitgliederversammlung sind geheim abzuhalten, sofern dies von einem anwesenden Mitglied beantragt wird.

§ 10

Vorstand

(1) Der Vorstand im Sinne des Vereinsrechts besteht aus den folgenden Personen:

a) dem Präsidenten,

b) sechs Vizepräsidenten,

c) dem Schatzmeister,

d) dem Geschäftsführer, der von der Versammlung auf Vorschlag des Präsidenten gewählt wird.

(2) Präsident und Geschäftsführer sind allein, je zwei Mitglieder des Vorstands sind gemeinsam berechtigt, den Verein nach außen zu vertreten.

(3) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für eine Amtszeit von 3 Jahren gewählt. Er ist im Amt, bis der neue Vorstand gewählt ist.

(4) Der Präsident kann nur einmal wiedergewählt werden. Sonst ist Wiederwahl möglich.

(5) Die Sitzungen des Vorstands werden vom Präsidenten bzw. von einem von ihm bestimmten Vizepräsidenten geleitet.

(6) Der Vorstand ist bei Anwesenheit von mindestens fünf Mitgliedern des Vorstands beschlußfähig. Er faßt Beschlüsse grundsätzlich mit einfacher Stimmenmehrheit (d. h. mehr als die Hälfte der von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern abgegebenen gültigen Stimmen). Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Abstimmungen im Vorstand sind geheim durchzuführen, sofern dies ein Vorstandsmitglied beantragt. Beschlüsse des Vorstands können auch schriftlich, per E-Mail oder fernmündlich erklärt werden.

(7) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen den Mitgliedern unverzüglich mitgeteilt werden.

(8) Der Vorstand kann durch Kooptation um weitere Mitglieder (ohne Stimmrecht) erweitert werden.

§ 11

Kassenprüfung

Die Mitgliederversammlung wählt zwei Rechnungsprüfer für drei Jahre. Diese dürfen nicht dem Vorstand (oder dem möglichen Wissenschaftlichen Beirat) angehören. Sie überprüfen das Finanzgebaren, erstatten der Mitgliederversammlung Bericht über ihre Wahrnehmungen und stellen gegebenenfalls den Antrag auf Entlastung des Vorstandes.

§ 12

Auflösung

(1) Die Auflösung der ESEMP kann nur dann in einer Mitgliederversammlung unter den in § 9 geregelten Voraussetzungen beschlossen werden, wenn ein Antrag auf Auflösung von 2/3 aller Mitglieder der Gesellschaft durch schriftliche Willensäußerung eingebracht worden ist und dieser Antrag dem Vorstand spätestens zwei Monate vor der Mitgliederversammlung mitgeteilt worden ist.

(2) Im Falle der Auflösung der ESEMP haben der Präsident und ein Vizepräsident die Aufgabe, als Liquidatoren die laufenden Geschäfte abzuwickeln.

(3) Bei Auflösung der ESEMP oder bei Wegfall steuerbegünstigender Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) zum Zwecke unmittelbarer und ausschließlicher Verwendung für die Förderung von Wissenschaft und Forschung.